Öffentliche Daseinsvorsorge
Ziel der Öffentlichen Daseinsvorsorge ist es, gleiche Entwicklungschancen für Jeden zu ermöglichen.
Der Staat; meist in Form der Kommune sorgt, dass alle Bürger die Diensleistungen erhalten, die vom öffentlichen Interesse sind. So wird zum Beispiel eine Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Wasser, Öffentlichen Nahverkehr im Ländlichen Raum sichergestellt, die die Privatwirtschaft aufgrund fehlender Rendite nicht erbringen würde.
Zusätzlich muss der Staat in bestimmten Bereichen dafür sorgen, dass die Dienstleistungen nicht zur Ware werden. Diese Bereiche sind beispielsweise Bildung und Sicherheit. Sie muss allen Mensch gleichberechtigt zu Teil werden. Öffentliche Daseinsvorsorge ist aber auch vom ökonomischen Interesse. Die Gewährleistung der Grundversorgung ist ein Produktivtätsfaktor. So könnten beispielsweise ohne Strom-, Wasser- oder IT-Versorgung in bestimmten Gebieten dort keine Unternehmen einstehen. Wenn die Kommune beispielsweise eigene Stadtwerke betreibt, entstehen dort auch Job- und Entwicklungschancen für die Bevölkerung in der Kommune. Die dort entstehende Wertschöpfung kann an die Bevölkerung zurückgegeben werden.
Öffentliche Daseinsvorsorge beispielsweise in den Bereichen Strom, Wasser und Abwasser muss nicht staatlich organisiert sein, sondern kann auch als Auftrag an die Privatwirtschaft vergeben werden. Hier gilt es kritisch zu prüfen, ob ein privater Anbieter die Versorgung auch in unrentablen Bereichen übernimmt und auch in langfristige Bereiche investiert. Hier ist also nicht die kurzfristige, sondern die langfristige Gesamteffizienz und die Nachhaltigkeit zu betrachten. Zudem müssen private Anbieter durch Regulierungsbehören kontrolliert werden, deren Schaffung wiederum Kosten und Bürokratie verursacht. Kommunale Unternehmen sind daher aus Sicht der Bürger als Standortfaktor positiv zu bewerten.
Zusammenfassend lässt sich also sagen: Öffentliche Daseinsvorsorge ist nicht nur im Interesse der Chancengleichheit, sondern ein wichtiger Faktor für die ökonomische Produktivität einer Gesellschaft.
Bettina Schulze, Ulm
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