Mehr als Abfall?
Aus Sicht vieler ist die Abfallwirtschaft ausschließlich die Entsorgung und das Einsammeln von Hausmüll, Schrott und Sperrmüll.
Sie umfasst aber außerdem die Abfallverwertung und umweltgerechte Weiterverarbeitung des Mülls.
Wie können wir diesen wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge zukunftsfähig gestalten?
1. Nein zur Privatisierung
Um Abfallwirtschaft auf Dauer effizient und bezahlbar zu gestalten, ist von einer vollständigen Privatisierung der Abfallwirtschaft abzuraten. Public Private Partnerships, bei denen die Kreise/die Kommunen mindestens 50% der Anteile des Entsorgungsunternehmens behalten, haben sich vielerorts als sinnvoll erwiesen. Das Letztentscheidungsrecht über Gebührenerhöhungen etc. muss bei den gewählten VolksvertreterInnen liegen, um ausschließliche Gewinnmaximierung zu Lasten der BürgerInnen von vornherein auszuschließen.
2. Förderung der Abfallvermeidung
Ziel muss es sein, die Bürger für die Umweltschäden, die durch Abfall entstehen zu sensibilisieren und ihnen Anleitungen zur Vermeidung von Müll, insbesondere von Hausmüll, zu geben. Um das zu erreichen, ist es sinnvoll, eine/n BeraterIn für diesen Bereich im Entsorgungsunternehmen anzustellen und kostenlose Kurse und Informationsbroschüren anzubieten.
3. Gebühren
Meistens setzen sich die Gebühren für die Abfallentsorgung aus zwei Komponenten zusammen: Eine Jahresgebühr und eine Leerungsgebühr, die sich nach den erfolgten Leerungen berechnet. Ziel muss es sein, durch diese Gebühren nur die Ausgaben zu decken und nicht Gewinne durch Abfallentsorgung zu erzielen. Erfolgreiche und kostengünstige Abfallwirtschaft ist sozialpolitisch positiv zu bewerten.
4. Ausnahmen einführen
Soziale Einrichtungen wie beispielsweise Tafelläden sind von den Gebühren zu befreien. Bei vielen Tafelläden kann man beobachten, dass Lieferanten oft auch schon verdorbene Ware, insbesondere im Bereich Bioabfall, an den Tafelladen liefern, um so im eigenen Unternehmen Müllgebühren zu sparen. Folglich wird der Tafelladen mit viel Müll belastet und hat dementsprechend eine hohe Gebühr zu entrichten, die an die KundInnen weitergegeben werden muss, um die Tafelläden zu erhalten. Eine Befreiung der Tafelläden von der Müllgebühr bedeutet also gleichzeitig billigere Ware für Bedürftige in den Tafelläden.
Christina Weber, Benzenzimmern
Tags: Abfall, Müll, Privatisierung