Kommentare fuer DSDZ — Deine Stadt der Zukunft

Kommentar zu Die Freien Wähler: (über)Partei(lich) von fabianrothfuss

fabianrothfuss — Sat, 06 Jun 2009 10:01:23 +0000

Nach dem Einzug der Freien Wähler in den Bayerischen Landtag wurde eines schnell deutlich:
Innerhalb der Fraktion lässt sich kaum eine klare Linie erkennen.

Bei den Abgeordneten handelte es sich größtenteils um gestandene Kommunalpolitiker, die im Landtagswahlkampf lokale Anliegen aufgegriffen und sich so als bürgerliche Alternative zu den CSU-Bewerbern profiliert hatten.

Nach dem Erfolg bei der Landtagswahl saßen sie zusammen in einer Fraktion. Und diese Fraktion unterschied sich von den anderen Landtagsfraktionen in einem kleinen Detail: sie bestand aus Einzelkämpfern, deren Interessen sich unterschieden und die sich nun durch ihre Präsenz in ihrem Stimmkreis im Maximilianeum wiederfanden.

Und nun sollten diese Einzelkämpfer, als Fraktion geeint, Lösungen in gesamtbayerischem Interesse finden- zum Wohle des Freistaates. Das war schwer, denn als Kandidaten war für sie der Kirchturm der Heimatgemeinde näher gewesen als der Bayerische Landtag.

Das Beispiel „Freie Wähler“ macht einmal mehr deutlich, wie wichtig Parteien sind – auch und gerade in der Kommunalpolitik.

Ob Kinderbetreuung, Naturschutz oder Öffentlicher Nahverkehr: die Rahmenbedingungen für viele kommunalpolitischen Felder werden in Stuttgart, Berlin oder Brüssel gesetzt.

In der Kommunalpolitik vertretene Parteien haben durch ihre Vertreter im Landtag, im Bundestag und im Europaparlament direkte Verbindungen zu höheren Ebenen und können so ihre Interessen deutlich machen und austauschen und so wiederum eine gemeinsame Linie finden. In Parteien findet ein Meinungsaustausch statt und es wird um Kompromisse gerungen.

Wie die Kommunalpolitik im Detail aussehen würde, wenn in den Gemeinderäten und Kreistagen nur „Freie Listen“, „Aktive Bürger“ usw. vertreten wären, weiß ich nicht.
Dass Kommunalpolitik aber dann von Einzelkämpfern dominiert wird, die Kirchturmdenken und Sankt-Florian-Prinzip auf die politische Tagesordnung setzen, ist sicher.

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“
Dieser Satz aus Artikel 21 des Grundgesetzes ist im Superwahljahr 2009 wichtiger denn je.

Fabian Rothfuss, Tuttlingen

Kommentar zu Integration als Schlüsselthema für die Zukunftsfähigkeit von Yeliz Ayvaz

Yeliz Ayvaz — Fri, 02 Jan 2009 18:05:31 +0000

Die Integration in Mannheim anhand eines solchen Monitoring zu analysieren, zu verbessern und voranzutreiben ist ein lobenswertes Projekt. Denn eine gelungene und effektive Integrationspolitik ist die Grundlage für ein zukünftiges, „friedliches Zusammenleben in Vielfalt“. Daher wäre es wünschenswert, dass sich viel mehr Menschen, Kommunen, Städte und Länder intensiver mit dieser Frage beschäftigten.
Das Integrationskonzept packt das Problem, meiner Meinung nach, genau an der richtigen Stelle an. Es soll Integration aktiv gestalten und steuern und richtet sich dabei nach einem genau definierten Ziel: jegliches kommunales Handeln berücksichtigt interkulturelle Aspekte und führt somit zu einer gerechteren Verteilung der Lebenschancen. Die Stadt Mannheim sieht in ihrer Vielfalt die Chance und das Potenzial für ihre Zukunftsfähigkeit.
Diese Vielfalt allerdings, ist vielerorts Ursache für ein großes Gefälle innerhalb der Gesellschaft. Die mangelhafte Integrationspolitik, die in Deutschland bisher betrieben wurde hat dazu geführt, dass sich hierzulande langsam eine Parallelgesellschaft, bestehend aus den Nachkömmlingen unserer damaligen Gastarbeiter, herausgebildet hat. Diese sind leider noch zu häufig junge Menschen mit Migrationshintergrund, die die Klassen der Hauptschulen füllen und der deutschen Sprache nur mäßig mächtig sind. Ihre Großeltern und Eltern kamen nach Deutschland, um zu arbeiten. Es war also nicht so wichtig, dass sie oder ihre Kinder deutsch lernten, Deutschland kennenlernten und sich integrierten. Sie wollten arbeiten und Geld verdienen, um dann wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Dazu wurden sie schließlich auch hergebeten. An Integration hat damals eben niemand gedacht. Diese Rechnung ging so leider nicht auf. Die meisten blieben hier. Sie bekamen Kinder und Enkelkinder um deren Integration man heute so bemüht ist.
Andererseits führt diese Vielfalt vor allem in schlechten Zeiten der Finanzkrise, wie schon bei vielen anderen Rezessionen in der Geschichte, zu einer Renaissance von Fremdenfeindlichkeit, Fremdenhass und Rechtsextremismus. Das Attentat auf den Passauer Polizeichef Manichl ist dabei nur eines von vielen Verbrechen mit rechtsextremer Motivation. Gleichzeitig ist klar: rechtes Gedankengut macht sich auch in der Mitte unserer Gesellschaft breit.
Darum sind Integrationskonzepte, wie beispielsweise das mannheimer Integrationsmonitoring, sehr wichtig und sollten dringend unterstützt und gefördert werden. Wer in Zukunft in einer harmonischen Gesellschaft leben möchte, in der sich Chancen und Verantwortungen gerecht verteilen, kommt an Integration nicht vorbei. Integration geht alle an. Integration beschäftigt sich mit Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund. Deshalb ist es genauso wichtig ihnen die Gelegenheit zu geben, Integrationskonzepte mitzugestalten und Integration bewusst mit zusteuern. Sie müssen auch in den Stadtverwaltungen und Gemeinderäten entsprechend vertreten sein. Sie sollten alle die Möglichkeit haben, sich mindestens an dem Kommunalwahlen zu beteiligen, egal welche Staatsbürgerschaft sie innehaben. So, wie es die Menschen mit europäischem Migrationshintergrund schon länger können. Bis dahin ist es wahrscheinlich noch ein langer und beschwerlicher Weg, den wir nur gemeinsam gehen können.

Kommentar zu Richtig feiern. von Redaktion

Redaktion — Sat, 06 Dec 2008 20:30:55 +0000

Noch was zum Nachtleben auf dem Land:

Da wo ich herkomme, gibts jede Menge mobile Diskos, Coverbands und Faschingsveranstaltungen.
Zur Qualität der Musik sag ich jetzt mal nix. Was mich aber schon lange stört ist, dass die meisten dieser Veranstaltungen von der Kreissparkasse gesponsert werden. Als Anstalt des öffentlichen Rechts sollten sich die KSKen mal überlegen, was sie damit unterstützen. Auf diesen Events gibt es kaum bis gar keine Alterskontrollen. so sind oft 14 jährige gut dabei wenns ums saufen geht.
Wenn sich die KSK diese Mittel einspart, dann wären zwar weniger aber dafür bessere und sozial-verträglichere Veranstaltungen möglich. Jedes Wochenende Komasaufen strengt doch auch an….

Freddi Brütting

Kommentar zu Richtig feiern. von Christoph Schwerdtfeger

Christoph Schwerdtfeger — Sat, 06 Dec 2008 18:13:15 +0000

@Ronald
In Konstanz wurde vor gut 10 Jahren auf Initiative der Jusos der Nachtschwärmer eingerichtet. Ein wichtiges Argument war auch die Reduzierung von “Disco-Unfällen” - in Bopfingen müsste man vermutlich eher ein Anrufsammeltaxiangebot schaffen, aber auf jeden Fall finde ich den Ansatz Ausbau des ÖPNV richtig.

Kommentar zu Richtig feiern. von Ronald Kenney

Ronald Kenney — Sat, 06 Dec 2008 10:22:08 +0000

Was trinken gehen und richtig feiern, wer will das nicht. In größeren Städten dürfte dies eher kein Problem darstellen. Im ländlichen Raum stellt sich die Situation jedoch ganz anderst dar. In den meisten kleineren Städten bzw. Gemeinden gibt ein bis zwei Kneipen und damit hat sich die ganze Auswahl des “Nachtlebens” auch schon erledigt.

Mir stellt sich die Frage was dort verändert werden kann. In Städten wie Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, usw… dürfte sich diese Sache schneller geklärt haben, wie in einer Gemeinde wie z.B. Bopfingen. Meiner Meinung nach muss hierbei ein anderer Ansatz gefahren werden. Es ist meistens nicht zu erwarten, dass sich ein kleiner Club ansiedelt, geschweige eine Großraumdisco, da sich ein wirtschaftlicher Erfolg nicht einstellen wird. Im Grunde muss zweigleisig gefahren werden. Zum einen muss für das Wochenende ein gut funktionierender ÖPNV eingerichtet werden, damit man nicht gezwungen ist mit dem Auto zu fahren.

Zum anderen muss sich eine Gemeinde Gedanken machen, was unter der Woche angeboten werden kann. Das naheliegendste wäre ein Jugendzentrum. Dies kann jedoch nur funktionieren, wenn die Stadt ebenfalls einen geeignete(n) pädagogische(n) Sozialarbeiter(in) einstellt. Dies klingt leider leichter, als es in Realität ist. Eine Einrichtung wie ein Jugendzentrum hat in den meisten Gemeinden keine hohe bzw. gar keine Priorität. Hierbei muss ein Ansatz gefunden werden, wie Gemeinden auf den richtigen Weg gebracht werden.